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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

LEDBuchstaben
Heusingerstr. 12-16
12107 Berlin

Geschäftsführerin:
Saadet Böttiger
Amtsgericht
Berlin 
HRB 

Tel.: +49 (0)30 - 74 68 15 75
Fax: +49 (0)30 - 74 68 15 76

Umsatzsteuer-ID:
DE 

Stand Mai 2016

Vertragsgegenstand

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf und die Versendung aller Waren, die Sie als Kunde aus unserem Online-Shop unter www.ledbuchstaben-berlin.de per Telefon, Telefax, per Post oder per E-Mail bestellen.

Ausschließliche Geltung der AGB

Im Rahmen dieser Leistungen gelten unsere nachfolgenden AGB ausschließlich. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich widersprochen haben. info@ledbuchstaben-berlin.de

Zustandekommen des Vertrages

3.1 Sie können Produkte aus unseren Online-Shop in den Warenkorb legen und diese verbindlich bei uns bestellen. Eine verbindliche Bestellung zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren geben Sie erst dann ab, wenn Sie die Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Bestätigen des entsprechenden Feldes akzeptiert haben und die Bestellung durch Anklicken des Bestellbuttons „jetzt kaufen“ an uns versandt haben. Bis zum Versand der Bestellung können Sie Ihre Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern.

3.2 Geben Sie eine Bestellung per E-Mail bzw. über unsere Internetseite auf, so erhalten Sie von uns eine Bestätigung per E-Mail, dass Ihre Bestellung eingegangen ist (Eingangsbestätigung). Der Vertrag zwischen uns und Ihnen kommt noch nicht durch Ihren Auftrag, und auch nicht durch die Eingangsbestätigung zustande, sondern erst durch die Annahme Ihrer Bestellung durch uns. Die Annahme Ihrer Bestellung durch uns erfolgt spätestens innerhalb von 7 Tagen durch Zusendung eines gesonderten Bestätigungsschreibens per Post oder E-Mail oder konkludent durch Lieferung der bestellten Waren

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3.3. Ihre Aufträge nehmen wir über unseren Online- Shop oder wie folgt entgegen:
Per E-Mail: info@ledbuchstaben-berlin.de

3.4 Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken und bekommen diesen auch noch einmal per E-Mail zugesandt.

Lieferung

4.1 Wir liefern unsere Ware an Kunden in Deutschland und innerhalb der EU-Staaten sowie Schweiz, USA, Norwegen, Island, Liechtenstein und Monaco.

4.2 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Lager oder ab Lager eines unserer Lieferanten. Bei Lieferungen an Verbraucher tragen wir die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware bis zur Ablieferung.

4.3 Wir behalten uns vor, Teillieferungen zu erbringen, es sei denn, dass dies für Sie erkennbar unzumutbar ist. Mehrkosten entstehen Ihnen hierdurch nicht.

4.4 Die Lieferung von Ware, deren Verfügbarkeit mit „sofort lieferbar“ angegeben ist, erfolgt in der Regel innerhalb von 2-3 Werktagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen), spätestens aber innerhalb von 5 Werktagen. Die Lieferfrist läuft bei der Zahlungsart „Vorabüberweisung“ ab Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Konto, sonst ab Bestelleingang. Wir sind bemüht, die bestellte Ware zu dem gewünschten Liefertermin zu liefern. Kann eine Lieferung nicht termingerecht erfolgen, werden wir Sie schnellstmöglich benachrichtigen.

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Eigentumsvorbehalt und Urheberrechte

5.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der Kaufpreis für die Ware sowie alle übrigen Waren aus derselben Bestellung vollständig beglichen ist.

5.2 An den auf unserer Ware verwendeten Motiven bestehen Urheberrechte der Firma Böttiger Media - Werbetechnik bzw. sonstiger Dritter. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder sonstige vertragswidrige Nutzung dieser Motive verletzt diese Urheberrechte und ist ausdrücklich untersagt.

5.3 Wenn Sie uns Ihre eigene Vorlage zur Verfügung stellen, so haben Sie zuvor sicher zu stellen, dass Sie hierzu berechtigt sind. Sie garantieren insbesondere, dass es sich um eine rechtmäßig hergestellte Vorlage handelt, und dass die von uns daraus hergestellten Produkte ausschließlich zum privaten Gebrauch verwendet werden. Wir behalten uns vor, die Herstellung abzulehnen, wenn die Vorlage offensichtlich rechtswidrig hergestellt wurde oder der Verdacht besteht, dass durch die Herstellung Rechte Dritter verletzt werden. Für den Fall, dass wir im Zusammenhang mit der Verwendung der Kundenvorlage von Dritten wegen der Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten in Anspruch genommen werden, hat uns der Kunde von diesen Ansprüchen freizustellen.

Zahlung und Zahlungsarten

6.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, aber zzgl. Versandkosten.

6.2 Der Kaufpreis wird mit Lieferung der bestellten Ware fällig, wenn und soweit keine Vorabüberweisung oder Anzahlung vereinbart wurde.

6.3 Bei individuellen Sonderanfertigungen ist eine Anzahlung in Höhe von 50 Prozent des Brutto-Warenwertes erforderlich, die innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt unserer Annahmeerklärung zu zahlen ist.

6.4 Zahlungsarten

Bezahlen können Sie wahlweise

  • per Vorabüberweisung auf unser Konto bei der Berliner Volksbank, IBAN: DE  / BIC: 
  • über PayPal und
  • Sofortüberweisung.

6.5 Zusätzliche Kosten bei bestimmten Zahlungsarten

Versandkosten und Rücksendekosten

7.1 Die jeweils aktuellen Versandkosten können für jede Ware abgefragt werden. Sie werden zudem, vor Aufgabe Ihrer Bestellung, gesondert ausgewiesen. Sonderanfertigungen, die auf individuelle Anfrage bestellt werden und wegen ihrer Größe oder ihres Gewichts nicht als Standardpaket versendet werden können, werden per Spedition angeliefert. Die Kosten dafür belaufen sich je nach Größe und Gewicht zwischen 35,00 und 65,00 Euro (innerhalb Deutschlands, Auslandsversand auf Anfrage).

7.2 Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Weitere Informationen zur Rücksendung finden Sie hier.

Aufrechnung

Gegen unsere Forderung können Sie nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von uns nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur wegen Ansprüchen aus derselben Bestellung zu.

Verzug

Befinden Sie sich mit Zahlungen in Verzug, werden auf den offen stehenden Betrag Zinsen gemäß den gesetzlichen Vorschriften in Höhe von 5 bzw. im kaufmännischen Geschäftsverkehr 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Es bleibt Ihnen vorbehalten nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.

Gewährleistung und Haftung

10.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften gem. den 437 ff. BGB, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.

10.2 Die im Internet abgebildeten Muster können die Waren nach Qualität, Abmessung und Farbe nicht originalgetreu wiedergeben.Insbesondere im Bereich von Naturmaterialien treten leichte Abweichungen in Struktur und Farbgebung auf. Wir verpflichten uns daher ausdrücklich nur zur Lieferung von Waren gleicher Art und Güte. Bitte beachten Sie auch die Materialbeschreibung zum jeweiligen Artikel im Shop.

10.3 Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei Verbrauchern gilt die gesetzliche Frist von 2 Jahren ab Ablieferung der Ware.

10.4 Tritt an der Kaufsache innerhalb der Gewährleistungsfrist ein Mangel auf, so können wir – insoweit abweichend von der gesetzlichen Regelung - zunächst wählen, ob wir nachbessern oder einen Ersatz liefern wollen. Ist die Nachbesserung zweimal erfolglos oder die Ersatzlieferung ebenfalls mangelhaft, so besteht für Sie die Möglichkeit, nach Ihrer Wahl Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Weiter gehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt.

10.5 Wir haften für Personenschäden (Schäden an Leben, Körper und Gesundheit) stets gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, haften wir nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten gemäß den gesetzlichen Vorschriften. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haften wir für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung beschränkt sich insoweit auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für vertragsuntypische mittelbare oder Folgeschäden ist in einem solchen Fall ausgeschlossen.

10.6 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Erfüllungsgehilfen und sonstiger Personen, deren Verhalten uns zugerechnet werden kann.

10.7 Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere die Haftung bei Abgabe einer Beschaffenheitsgarantie, arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

Kein Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies ist der Fall,

 

  • wenn wir Produkte individuell erstellen
  • bei Lieferung von Motiven in Sondergrößen oder Sonderfarben auf Kundenwunsch
  • wenn wir Produkte auf Grundlage von individuellen Texten des Kunden erstellen

Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Sie haben Sie das Recht, binnen zehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt zehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren (bei Lieferung mehrerer Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung: die letzte) in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

LEDBuchstaben
Heusingerstr. 12-16
12107 Berlin
E-Mail: info@ledbuchstaben-berlin.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Speditionsware: Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, gilt: Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von 45,00 EUR (innerhalb Deutschlands) bzw. 100,00 EUR (international).

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Datenschutz

Die von Ihnen auf unseren Seiten freiwillig angegebenen personenbezogenen Daten werden bei uns gespeichert und ausschließlich zur Erbringung der von Ihnen bestellten Leistung verwendet. Weitere Informationen zur Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Schlussbestimmungen

Ist der Kunde Kaufmann oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin-Charlottenburg. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Die Vertragssprache ist Deutsch.